Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Mehrwegquote für Getränke und das Recycling von Getränkekartons.
Darin erkundigt sich die Partei unter anderem nach Maßnahmen der Bundesregierung zur Erreichung der Mehrwegquote von 70 % für Getränke sowie zur Einhaltung der Recyclingquote von 80 % für Getränkekartons.
Die Fraktion verweist auf eine Umfrage der Deutschen Umwelthilfe unter den größten deutschen Lebensmitteleinzelhändlern. Diese zeigt der Fraktion zufolge, dass die Getränke-Mehrwegquote aus dem Verpackungsgesetz nur in Ausnahmefällen eingehalten wird.
Laut Zahlen der Zentralen Stelle Verpackungsregister aus dem Jahr 2023 wurde auch die im Verpackungsgesetz vorgeschriebene Recyclingquote für Getränkekartons verfehlt. Anstelle der vorgeschriebenen 80 % seien lediglich 71,3 % erreicht worden, schreiben die Abgeordneten.
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