Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die vom Umweltbundesamt an die Einwegkunststoffkommission übermittelten Zahlen zum Einwegkunststofffonds für das Jahr 2024. Nach Angaben des Verbands belaufen sich die Einnahmen des Fonds auf rund 216 Mio. €. Nach Abzug von Verwaltungskosten in Höhe von rund elf Mio. € stünden damit gut 200 Mio. € für Auszahlungen an Anspruchsberechtigte zur Verfügung.
Derzeit prüft das Umweltbundesamt laut VKU knapp 2.000 Leistungsmeldungen für das Jahr 2024. Grundlage der Auszahlung ist das Punktesystem der Einwegkunststofffondsverordnung. Nach Abschluss der Prüfung sollen Gesamtpunktzahl und Punktewert über die Plattform DIVID veröffentlicht werden. Die Auszahlungen für das Leistungsjahr 2024 sind nach aktueller Planung für die zweite Jahreshälfte 2026 vorgesehen.
Das ursprünglich avisierte Fondsvolumen von rund 430 Mio. € wird damit bislang deutlich unterschritten. Gleichwohl wertet der Verband den erreichten Stand als Erfolg für kommunale Stadtreinigungsbetriebe. VKU-Vizepräsident Uwe Feige erklärte, trotz Verzögerungen zeichne sich ab, dass kommunale Betriebe mit „substanziellen Auszahlungen“ rechnen könnten. Die Mittel seien angesichts knapper Haushalte eine wichtige Unterstützung für saubere Städte und Landschaften.
Der VKU ruft anspruchsberechtigte Kommunen und Einrichtungen dazu auf, sich am Fonds zu beteiligen und Leistungen zu melden. Aus Sicht des Verbands sollten die Mittel gezielt für Stadtsauberkeit, Anti-Littering-Kampagnen und Investitionen in kommunale Reinigungstechnik eingesetzt werden. Perspektivisch spricht sich der VKU dafür aus, den Einwegkunststofffonds zu einem umfassenderen Anti-Littering-Fonds weiterzuentwickeln und weitere litteringrelevante Produkte wie Kaugummis oder Pizzakartons einzubeziehen.
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